Das Ergebnis der Mitgliederentscheids

 
 

Das Ergebnis des Mitgliedervortums steht nach einem Zähen und Ringen um Pro & Contra fest:

Abgegebene Stimmen: 378.437 (78,39 %) !
davon wirksam abgegeben: 363.494

von den wirksam abgegebenen
Stimmen ungültig: 561

Ja-Stimmen: 239.604 (66,02 %)
Nein-Stimmen: 123.329 (33,98 %)

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU wurde somit von den Mitgliedern der SPD angenommen.

 

Am 4. März 2018 um 9:48 Uhr lag das SPD-interne Abstimmungsergebnis fest: bei einer Wahlbeteiligung von 78% (!) stimmten 239.604 SPD-Mitglieder für "JA" und 123.329 SPD-Mitglieder mit "NEIN", das entspricht einer Quote von 66% zu 34%. 

Die GroKo wird also in den nächsten Tagen formiert und ihre Aufgaben als Bundesregierung wahrnehmen. Vorher wird der Parteivorstand die Namen der 6 SPD-Bundesminister und -ministerinnen festlegen und mitteilen, sodass wir insgesamt noch einige Tagen in einer gewissen Spannung leben müssen. Unser kommissarischer Parteivorsitzender Olaf Scholz teilte auf der Pressekonferenz zum Abstimmungsergebnis nur soviel mit, dass es sowohl erfahrene Personen als auch neue geben wird, das Genderprinzip mit 3 Frauen und 3 Männern wird eingehalten werden. 

Ungeachtet der Entscheidung zur Regierungsbildung durch eine große Koalition, bestehend aus CDU/CSU und SPD haben die Diskussionen der jüngsten Vergangenheit gezeigt, dass Demokratie nur leben kann, wenn miteinander diskutiert und um Ziele und Ergebnisse gerungen wird. In den vielen Gesprächsrunden, die es zur GroKo 2018 gab, zeigte sich, dass die innere Erneuerung ein separater Vorgang ist, der entsprechend konstruktiv angegangen wird. 

Wir werden als Ortsverein die Diskussionskultur weiterhin pflegen und Demokratie leben, wir werden die Entwicklung der SPD auf allen Ebenen aktiv begleiten und vor allem auf unserer lokalen Ebene vorantreiben.

Wir stehen für Fragen, Diskussionen und aktuelle Themen als Ihre Ansprechpartner zur Verfügung. 

Wir hoffen, dass die GroKo die Inhalte des Koalitionsvertrages schnell und zum Wohle der Bundesbürger umsetzen wird. 

Ihre Gudrun Surup

Ortsvereinsvorsitzende

 


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