Mitgliederbrief zur gegenwärtigen Situation

Seit dem letzten Mitgliederbrief sind einige Wochen vergangen, doch die Corona-Pandemie mit ihrem immensen Ausmaß beherrscht unser Alltagsleben nach wie vor. Während der letzten zwei Monate waren viele von uns zu Hause: Homeoffice, Kurzarbeit, Schließungen der Gastronomiebetriebe, der Kindergärten und Schulen sowie die Auswirkungen der wirtschaftlichen Rezession beschäftigen uns täglich. Die Medien halten uns nach wie vor mit den Neuigkeiten zur Corona-Pandemie auf dem Laufenden.

Die Zahlen in Deutschland zeigen, dass die im März 2020 ergriffenen Maßnahmen ihr Ziel erreichten: Deutschland hat eine der geringsten Todesrate der Corona-Infizierten, die Neuinfektionen sind niedrig und das Gesundheitssystem kann jedem Erkrankten eine angemessene Behandlung zukommen lassen. Die Maßnahmen des Lockdowns haben sich als notwendig und angemessen erwiesen.

Unsere SPD-Minister Olaf Scholz, Heiko Maas und Hubertus Heil haben mit ihren zu verantwortenden Maßnahmen richtig gehandelt und zeigen, dass die Sozialdemokratie mit neuen Problemen und herausragenden Krisen schnell und entscheidend umgehen kann. Umso unverständlicher sind Proteste von Corona-Demonstranten, die sich aus verschiedenen ideologischen Milieus versammeln, um ihren Unmut gegen die Beschränkungen auszudrücken. Nicht selten werden sie von Extremisten vereinnahmt und für deren Zwecke missbraucht. Und doch: Die Corona-Pandemie wird in Deutschland und den meisten Ländern der Welt zu einem Wirtschaftseinbruch führen, von dem wir nicht wissen, wie schnell eine Erholung eintritt. Die Existenzängste, zum Beispiel des Gastgewerbes, der Kulturschaffenden sowie der Beschäftigten, die in Kurzarbeit geschickt wurden, gar ihre Kündigung erhielten oder befürchten, nehmen wir sehr ernst. Familien, die ihre Kinder zuhause betreut und beschulen, sind großen Belastungen ausgesetzt. Viele fühlen sich überfordert, neben ihrer Arbeit im Homeoffice auch noch den digitalen Fernunterricht ihrer Kinder zu begleiten und sie von Freunden und Spielkameraden fernzuhalten.

Auch in Hann. Münden haben das Gast- und Eventgewerbe auf ihre nicht mehr aufholbaren Einbußen durch die Aktion „Leere Stühle“ in der Innenstadt auf sich aufmerksam gemacht, ebenso die Reisebranche in Hannover vor dem Landtag, darunter auch Mündener Unternehmer. Unser Landtagsabgeordneter Gerd Hujahn hat seinen Einsatz für eine schnelle und unbürokratische Hilfe der Betroffenen zugesichert. Auch für die Stadt Hann. Münden verschärft sich die finanzielle Lage durch die Corona-Krise wegen wegbrechender Steuereinnahmen drastisch. Die SPD-Ratsfraktion hat bereits einen kommunalen Rettungsschirm für die Pandemie-bedingten Schäden eingefordert.

Politische Arbeit jetzt zu leisten ist nicht ganz einfach: Sitzungen und Versammlungen können nur mit strengsten Hygiene- und Abstandsmaßnahmen stattfinden, ein Austausch per Video ist durch moderne Technik möglich, ersetzt aber auf Dauer nicht den persönlichen Kontakt einer Versammlung. Und Diskussionsveranstaltungen, die für politische Meinungsbildung unumgänglich sind, sind z.Zt. praktisch nicht durchführbar.

Als Ortsvereinsvorstand planen wir trotz der Einschränkungen durch die Pandemiebekämpfung einen „Ortsvereins-Parteitag“. Er ist für Samstag, den 18. Juli 2020 – voraussichtlich in einem Dorfgemeinschaftshauseines Mündener Ortsteils – geplant. Neben den turnusgemäß stattfindenden Vorstandswahlen und der Nominierung unserer Bürgermeisterkandidatin wird es Fachvorträge und die Möglichkeit der Diskussion und Abstimmung von Anträgen geben. Wir sind auf dem Weg in eine moderne Welt mit modernen Kommunikationswegen und -mitteln. Lasst uns deshalb gemeinsam diesen Weg beschreiten, denn bereits im kommenden Jahr wird sowohl der Bundestagswahlkampf als auch der Kommunalwahlkampf voraussichtlich auch mit anderen Mitteln stattfinden. Lasst es uns gemeinsam planen und organisieren - denn „gemeinsam sind wir stark“.

Mit vielen solidarischen Grüßen

Gez. Gudrun Surup
SPD OV-Vorsitzende