SPD-Fraktion vor Ort
Wie in der Vergangenheit auch werden die kommenden Fraktionssitzungen abwechselnd auf den Dörfern stattfinden. Auftakt war Hemeln. Dies wird auch vom SPD-Ortsverein Hann. Münden ausdrücklich begrüßt.
Pünktlich um 18:30 Uhr eröffnete der Fraktionsvorsitzende Dr. Atzert die Sitzung und gab sogleich das Wort an den Ortsbürgermeister von Hemeln Thomas Baake, der ein Grußwort an die SPD-Fraktion richtete.
Der
Ortsbürgermeister Baake hob hervor, dass er bereits seit
1986 im Ortsrat aktiv sei und nun seit November 2021 die
ehrenamtliche Funktion des Ortsbürgermeisters innehat.
Inhaltlich ging der Ortsbürgermeister auf die Probleme des
Ortes ein. Ein neues Baugebiet für Hemeln sei elementar
wichtig, wobei die Stadtverwaltung allerdings keine
neuen Bebauungspläne eigenverantwortlich aufstellen
darf. Nur wenn die Finanzierung zur Aufstellung eines
B-Planes gesichert sei, wird dies auch durch die
Verwaltung unterstützt. Dies resultiere aus einem
vergangenen Ratsbeschluss.
Weiterhin hob er hervor, dass
sich die Dörfer trotz angespannter Finanzlage auch
entwickeln müssten. Als probates
Mittel führte Baake die Möglichkeit einer kommunalen
Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft an, um hier
den Prozess zu verbessern und damit auch erheblich zu
beschleunigen. Solche Gesellschaften sind in anderen
Kommunen ein Erfolgsrezept.
Wie auf vielen Dörfern leidet auch in Hemeln die Infrastruktur (z. B. Schließung von Gaststätten, keine Banken mehr vor Ort, keine direkten Läden des täglichen Bedarfes). Die öffentlichen Flächen und Dorfgemeinschaftseinrichtungen müssen teilweise von den Vereinen und Freiwilligen gepflegt werden.
Positiv ging er auf die Unterstützung der SPD gegen die Schließung der Grundschule in Hemeln ein, wo sich die SPD Fraktion frühzeitig positioniert hat.
Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es um übliche Themen aus den Ausschüssen und um die Vorbereitung der nächsten Ratssitzung am 07. Juli 2022. Den Abschluss bildete wie üblich ein Meinungsaustausch zu verschiedenen Themen. (fg)